Hydraulischer Zement
Europäisches Patent · EP0290394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0290394
- Anmeldenummer
- EP88810279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.1988
- Veröffentlicht
- 09.11.1988
- Erteilt
- 31.10.1990
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 28/04 (2006.01)C04B 7/51 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8710605 05.05.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 14.11.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Sandoz AG, Lichtstrasse 35, 4002 Basel → MBT HOLDING AG, Vulkanstrasse 110, 8068 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 14.12.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Biagini, Stefano
I-31100 Treviso, IT
Collepardi, Mario
I-31050 Treviso, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.