Vertikale Formspritzmaschine

Europäisches Patent · EP0290603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0290603
Anmeldenummer
EP86906467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1986
Veröffentlicht
17.11.1988
Erteilt
24.02.1993
Gelöscht
30.11.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/07 (2006.01)
B29C 45/56 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP1986/000570 10.11.1986
PCT-Veröffentlichung
WO1988/003470 19.05.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Aida Engineering, Ltd.

Aida Engineering Ltd

2-10, Oyama-cho, Sagamihara-shi/Kanagawa-ken, JP

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Nakagawa, Tatsuzi

Sagamihara-shi Kanagawa Pref., JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.