Demodulator zur Demodulation von Eingangssignalen

Europäisches Patent · EP0290830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0290830
Anmeldenummer
EP88106347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1988
Veröffentlicht
17.11.1988
Erteilt
30.09.1992
Gelöscht
30.04.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03D 1/22 (2006.01)
H04H 1/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3715571 09.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

  2. 13.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Blaupunkt-Werke GmbH

Robert-Bosch-Strasse 200, D-31132 Hildesheim, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Martin Schnoz

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Hegeler, Wilhelm

W-3200 Hildesheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.