Antriebsvorrichtung für Schranken oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0290957 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0290957
Anmeldenummer
EP88107219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1988
Veröffentlicht
17.11.1988
Erteilt
24.07.1991
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/12 (2006.01)
B61L 29/08 (2006.01)
E01F 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3715936 13.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Magnetic-Elektromotoren GmbH

Hauptstrasse 6, Maulburg, DE

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Weiss, Adrian U.

CH-4303 Kaiseraugst

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.