Riemenspanner

Europäisches Patent · EP0291254 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0291254
Anmeldenummer
EP88304167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1988
Veröffentlicht
17.11.1988
Erteilt
27.12.1990
Gelöscht
31.05.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 7/12 (2006.01)
Priorität
GB A 8711522 15.05.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Rolls-Royce Motor Cars Limited

Pyms Lane, Crewe/Ches, GB

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Edwards, Derek James

Crewe Cheshire, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.