Regalvorrichtung

Europäisches Patent · EP0291453 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0291453
Anmeldenummer
EP88810281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1988
Veröffentlicht
17.11.1988
Erteilt
28.10.1992
Gelöscht
31.05.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/06 (2006.01)
A47B 96/02 (2006.01)
Priorität
DE U8706819 12.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Abnox AG

Zugerstrasse 6, 6330 Cham

Wolfgang Maiwald

8702 Zollikon

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Maiwald, Wolfgang

CH-8702 Zollikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.