Couvercle de fermeture pour un récipient

Europäisches Patent · EP0291478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0291478
Anmeldenummer
EP88850121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1988
Veröffentlicht
17.11.1988
Erteilt
15.01.1992
Gelöscht
30.04.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 17/40 (2006.01)
B65D 17/28 (2006.01)
Priorität
SE A 8701855 06.05.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Larsson, Lennart

S-211 50 Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.