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Europäisches Patent · EP0291826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0291826
Anmeldenummer
EP88107535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1988
Veröffentlicht
23.11.1988
Erteilt
14.02.1990
Gelöscht
10.05.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H03D 1/22 (2006.01)
Priorität
DE A 3716025 14.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

  2. 30.03.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hegeler, Wilhelm

D-3200 Hildesheim, DE

Poschen, Dieter

D-3200 Hildesheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.