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Europäisches Patent · EP0291826 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0291826
- Anmeldenummer
- EP88107535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1988
- Veröffentlicht
- 23.11.1988
- Erteilt
- 14.02.1990
- Gelöscht
- 10.05.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H03D 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3716025 14.05.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
- 30.03.1990
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1990
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hegeler, Wilhelm
D-3200 Hildesheim, DE
Poschen, Dieter
D-3200 Hildesheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.