Drahtgliederband
Europäisches Patent · EP0292700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0292700
- Anmeldenummer
- EP88106379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1988
- Veröffentlicht
- 30.11.1988
- Erteilt
- 09.01.1991
- Gelöscht
- 30.04.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U8706893 14.05.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 28.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Best, Walter, Dr.
D-5160 Düren, DE
Hälker, Helmut
D-5162 Niederzier, DE
Halterbeck, Walter
D-5160 Düren, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.