Drahtgliederband

Europäisches Patent · EP0292700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0292700
Anmeldenummer
EP88106379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1988
Veröffentlicht
30.11.1988
Erteilt
09.01.1991
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 1/00 (2006.01)
Priorität
DE U8706893 14.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Best, Walter, Dr.

D-5160 Düren, DE

Hälker, Helmut

D-5162 Niederzier, DE

Halterbeck, Walter

D-5160 Düren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.