Rolladen für Dachfenster

Europäisches Patent · EP0292774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0292774
Anmeldenummer
EP88107488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.1988
Veröffentlicht
30.11.1988
Erteilt
07.11.1990
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/78 (2006.01)
Priorität
DE A 3717681 26.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 14.12.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sonderby, Svend Arne

DK-6920 Videbaek, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.