Matratze

Europäisches Patent · EP0292835 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0292835
Anmeldenummer
EP88107860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1988
Veröffentlicht
30.11.1988
Erteilt
15.05.1991
Gelöscht
16.05.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 31/12 (2006.01)
A47C 27/06 (2006.01)
Priorität
DE U8707407 23.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 28.06.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schramm, Karl

W-6753 E-Alsenborn 2, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.