Matratze
Europäisches Patent · EP0292835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0292835
- Anmeldenummer
- EP88107860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1988
- Veröffentlicht
- 30.11.1988
- Erteilt
- 15.05.1991
- Gelöscht
- 16.05.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 31/12 (2006.01)A47C 27/06 (2006.01)
- Priorität
- DE U8707407 23.05.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 28.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Schramm, Karl
W-6753 E-Alsenborn 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.