Sprühextraktionsgerät

Europäisches Patent · EP0292900 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0292900
Anmeldenummer
EP88108190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1988
Veröffentlicht
30.11.1988
Erteilt
17.03.1993
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 11/34 (2006.01)
Priorität
DE A 3718166 29.05.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 30.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien

Henkelstrasse 67 Postfach 11 00, D-40191 Düsseldorf, DE

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Kohl, Albert

CH-4500 Solothurn

Schunter, Roland

W-7073 Lorch-Waldhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.