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Europäisches Patent · EP0292914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0292914
- Anmeldenummer
- EP88108256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.1988
- Veröffentlicht
- 30.11.1988
- Erteilt
- 11.08.1993
- Gelöscht
- 11.08.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G05B 19/04 (2006.01)
- Priorität
- JP A 127753/87 25.05.1987JP A 127754/87 25.05.1987JP A 127756/87 25.05.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 30.09.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sakano, Makio
Nagaokakyo-shi Kyoto, JP
Hirase, Kiyoto
Nagaokakyo-shi Kyoto, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.