Absorbierender Artikel

Europäisches Patent · EP0293208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0293208
Anmeldenummer
EP88304801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1988
Veröffentlicht
30.11.1988
Erteilt
24.07.1991
Gelöscht
24.07.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61L 15/00 (2006.01)
Priorität
JP A 132069/87 27.05.1987
JP A 303478/87 01.12.1987
JP U 183012/87 01.12.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Uchida, Akio

Atsugi-shi Kanagawa, JP

Shinkai, Shigenori

Isehara-shi Kanagawa, JP

Kashiwaka, Toshinobu

Chiba-shi Chiba, JP

Ishihara, Hisako

Isehara-shi Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.