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Europäisches Patent · EP0293208 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0293208
- Anmeldenummer
- EP88304801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.1988
- Veröffentlicht
- 30.11.1988
- Erteilt
- 24.07.1991
- Gelöscht
- 24.07.1991
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61L 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP A 132069/87 27.05.1987JP A 303478/87 01.12.1987JP U 183012/87 01.12.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 30.08.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Uchida, Akio
Atsugi-shi Kanagawa, JP
Shinkai, Shigenori
Isehara-shi Kanagawa, JP
Kashiwaka, Toshinobu
Chiba-shi Chiba, JP
Ishihara, Hisako
Isehara-shi Kanagawa, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.