Schwenkschieberpumpe
Europäisches Patent · EP0294399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0294399
- Anmeldenummer
- EP87906386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.1987
- Veröffentlicht
- 14.12.1988
- Erteilt
- 27.12.1990
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 2/336 (2006.01)F04C 15/04 (2000.01)
- Priorität
- CH A 4252/86 27.10.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1987/000140 13.10.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/003229 05.05.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 15.10.1996
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Notron Engineering AG, Bomatt, 3436 Zollbrück → Notron Engineering AG, Fabrikstrasse 6, 8340 Hinwil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996
- 15.02.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.