Schwenkschieberpumpe

Europäisches Patent · EP0294399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0294399
Anmeldenummer
EP87906386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1987
Veröffentlicht
14.12.1988
Erteilt
27.12.1990
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/336 (2006.01)
F04C 15/04 (2000.01)
Priorität
CH A 4252/86 27.10.1986
PCT-Anmeldung
PCT/CH1987/000140 13.10.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1988/003229 05.05.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 15.10.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Notron Engineering AG, Bomatt, 3436 Zollbrück → Notron Engineering AG, Fabrikstrasse 6, 8340 Hinwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  3. 15.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.