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Europäisches Patent · EP0294420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0294420
- Anmeldenummer
- EP88900196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.1987
- Veröffentlicht
- 14.12.1988
- Erteilt
- 29.07.1992
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 13/12 (2006.01)
- Priorität
- US A 943463 19.12.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1987/003153 01.12.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/004808 30.06.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 15.09.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Amy, Michael Earl
Winter Springs, FL 32708, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.