Bett für Schnarcher

Europäisches Patent · EP0294510 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0294510
Anmeldenummer
EP87111241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1987
Veröffentlicht
14.12.1988
Erteilt
18.12.1991
Gelöscht
31.08.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 19/00 (2006.01)
A47C 31/12 (2006.01)
Priorität
DE A 3719212 09.06.1987
DE A 3723306 15.07.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fuchs, Sieglinda

Starnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.