Polyurethanelastomerfaden und dessen Verwendung
Europäisches Patent · EP0295271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0295271
- Anmeldenummer
- EP87907735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.1987
- Veröffentlicht
- 21.12.1988
- Erteilt
- 27.05.1992
- Gelöscht
- 31.12.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01F 6/70 (2006.01)D01D 5/16 (2006.01)
- Priorität
- CH A 5011/86 17.12.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1987/000169 11.12.1987
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/004703 30.06.1988
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 15.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.