Schienenfahrspielzeug

Europäisches Patent · EP0295332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0295332
Anmeldenummer
EP87116611
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1987
Veröffentlicht
21.12.1988
Erteilt
03.03.1993
Gelöscht
03.03.1993
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A63H 19/24 (2006.01)
A63H 18/16 (2006.01)
Priorität
JP U92126/87 17.06.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  4. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Kawada Co., Ltd

5-25 Okubo 2-chome, Shinjuku-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Takahashi, Tokuo

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.