Transportgerät für Weberei
Europäisches Patent · EP0296113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0296113
- Anmeldenummer
- EP88810389
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.1988
- Veröffentlicht
- 21.12.1988
- Erteilt
- 15.04.1992
- Gelöscht
- 30.06.1993
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03J 1/00 (2006.01)D02H 13/38 (2006.01)B65H 16/06 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2268/87 16.06.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 29.05.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schilling, Hugo
CH-8405 Winterthur
Veith, Günter
W-7420 Münsingen-Dottingen, DE
Zünd, Marcel
CH-8405 Winterthur
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.