Trieuse de pièces de monnaie

Europäisches Patent · EP0296164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0296164
Anmeldenummer
EP87901736
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1987
Veröffentlicht
28.12.1988
Erteilt
22.01.1992
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 3/02 (2006.01)
Priorität
SE A 8601117 11.03.1986
PCT-Anmeldung
PCT/SE1987/000102 04.03.1987
PCT-Veröffentlichung
WO1987/005729 24.09.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 28.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nilsson, Bengt Göran

S-230 30 Oxie, SE

Lindahl, Bengt Göran

S-223 77 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.