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Europäisches Patent · EP0297374 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0297374
- Anmeldenummer
- EP88109753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.1988
- Veröffentlicht
- 04.01.1989
- Erteilt
- 25.08.1993
- Gelöscht
- 17.06.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G08G 1/09 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3721727 01.07.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 15.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Brägas, Peter
D-3200 Hildesheim, DE
Duckeck, Hans
D-3200 Hildesheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.