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Europäisches Patent · EP0297374 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0297374
Anmeldenummer
EP88109753
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1988
Veröffentlicht
04.01.1989
Erteilt
25.08.1993
Gelöscht
17.06.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G08G 1/09 (2006.01)
Priorität
DE A 3721727 01.07.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 15.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brägas, Peter

D-3200 Hildesheim, DE

Duckeck, Hans

D-3200 Hildesheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.