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Europäisches Patent · EP0297705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0297705
Anmeldenummer
EP88303943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1988
Veröffentlicht
04.01.1989
Erteilt
17.02.1993
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/02 (2006.01)
G09F 3/10 (2006.01)
Priorität
US A 68837 01.07.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Doll, Gary

Englewood Ohio 45322, US

Pinell, William F.

Lebanon Ohio 45036, US

Paulson, William T.

Big Pine Key Florida 33043, US

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