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Europäisches Patent · EP0297712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0297712
Anmeldenummer
EP88304604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1988
Veröffentlicht
04.01.1989
Erteilt
17.07.1991
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/10 (2006.01)
A45D 33/00 (2006.01)
Priorität
GB A8713252 05.06.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Lin Pac Mouldings Limited

Deykin Avenue, Witton/Birmingham, GB

Vertretung

Andrew Kerr Patentanwalt

4144 Arlesheim

Erfinderin/Erfinder

Haines, Peter Reginald

Skelmersdale/Lancs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.