Serrure cylindrique à pistons

Europäisches Patent · EP0297929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0297929
Anmeldenummer
EP88306096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.1988
Veröffentlicht
04.01.1989
Erteilt
04.12.1991
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 27/04 (2006.01)
Priorität
IL A 83071 03.07.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 15.01.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Mul-T-Lock Ltd.

Mul-t-Lock Ltd

Yavne, IL

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Eisen, Noah

Rishon Lezion, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.