Inkrementales Lagemesssystem

Europäisches Patent · EP0298183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0298183
Anmeldenummer
EP87890154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1987
Veröffentlicht
11.01.1989
Erteilt
11.09.1991
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01B 11/00 (2006.01)
G01D 5/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.10.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

RSF-Elektronik Gesellschaft m.b.H.

Tarsdorf, AT

Vertretung

Dipl.-Ing. W. Steudtner

Lindenhof 5, Hegnau, 8604 Volketswil

Erfinderin/Erfinder

Rieder, Heinz

A-5120 St. Pantaleon, AT

Schwaiger, Max

A-5121 Ostermiething Nr. 298, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.