Flüssigkeitsversorgungsapparat

Europäisches Patent · EP0298464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0298464
Anmeldenummer
EP88110811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1988
Veröffentlicht
11.01.1989
Erteilt
20.01.1993
Gelöscht
20.01.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B67D 5/32 (2006.01)
Priorität
JP A 171808/87 09.07.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 26.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Junkosha Co. Ltd

25-25 Miyasaka 2-chome, Setagaya-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Akiba, Jyuji

Setagaya-ku Tokyo, JP

Sugibuchi, Hiroyuki

Setagaya-ku Tokyo, JP

Kojima, Kazuyuki

Setagaya-ku Tokyo, JP

Satoh, Hiroshi

Setagaya-ku Tokyo, JP

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