Jouet combinant grille-pain et four

Europäisches Patent · EP0298632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0298632
Anmeldenummer
EP88305739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1988
Veröffentlicht
11.01.1989
Erteilt
21.08.1991
Gelöscht
30.06.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 33/30 (2006.01)
Priorität
US A 70947 08.07.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.09.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dibley, Joseph L.

New York New York 10016, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.