Koextrusionsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0298908 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0298908
Anmeldenummer
EP88810036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.1988
Veröffentlicht
11.01.1989
Erteilt
29.04.1992
Gelöscht
29.04.1992
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B29C 47/26 (2006.01)
B29C 47/70 (2006.01)
B29C 47/06 (2006.01)
Priorität
CH A 2595/87 08.07.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 15.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Soplar SA

Soplar S.A.

Transportstrasse 3, 9450 Altstätten SG

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer Patentanwalt

7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Lehner, Alwin

A-6971 Hard, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.