Bürstenloser elektrischer Motor
Europäisches Patent · EP0298958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0298958
- Anmeldenummer
- EP86906279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.1986
- Veröffentlicht
- 18.01.1989
- Erteilt
- 18.09.1991
- Gelöscht
- 18.09.1991
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H02K 17/16 (2006.01)H02K 17/18 (2006.01)H02K 21/12 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3609351 20.03.1986
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1986/000437 31.10.1986
- PCT-Veröffentlichung
- WO1987/005754 24.09.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.10.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1991
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Henneberger, Gerhard
W-7141 Möglingen, DE
Schustek, Siegfried
W-7997 Immenstaat, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.