Tragstab für einen Webschaft

Europäisches Patent · EP0299005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0299005
Anmeldenummer
EP88900538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.1988
Veröffentlicht
18.01.1989
Erteilt
03.02.1993
Gelöscht
31.01.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 9/06 (2006.01)
Priorität
DE A 3702524 28.01.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000007 11.01.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/005837 11.08.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Grob & Co. Aktiengesellschaft

Stockerstrasse 27, 8810 Horgen 1

Erfinderin/Erfinder

Koch, Bernhard

CH-8815 Horgenberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.