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Europäisches Patent · EP0300000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0300000
Anmeldenummer
EP88901014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1988
Veröffentlicht
25.01.1989
Erteilt
10.07.1991
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 1/14 (2006.01)
B30B 1/16 (2006.01)
B30B 15/00 (2006.01)
Priorität
CH A 364/87 03.02.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000027 03.02.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/005724 11.08.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 30.08.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Bruderer AG

Egnacher Strasse 44, 9320 Frasnacht

Vertretung

Dr. Kurt F. Büchel Patentanwalt

9495 Triesen, LI

Erfinderin/Erfinder

Hellwig, Waldemar

CH-9320 Arbon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.