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Europäisches Patent · EP0300081 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0300081
- Anmeldenummer
- EP87111331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.1987
- Veröffentlicht
- 25.01.1989
- Erteilt
- 08.05.1991
- Gelöscht
- 31.08.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29B 7/76 (2006.01)F16K 11/22 (2006.01)B29B 7/72 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3720738 23.06.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
- 31.03.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Spühl AG, Lukasstrasse 18, 9008 St. Gallen → Firma, Hugo Kern-Liebers GmbH & Co., Dr. Kurt-Steim-Str. 35, 78713 Schramberg, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 13.12.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, G. Petschner, Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil → Patentanwaltsbureau, Bosshard und Luchs, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 14.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.