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Europäisches Patent · EP0300134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0300134
Anmeldenummer
EP88105367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.1988
Veröffentlicht
25.01.1989
Erteilt
16.10.1991
Gelöscht
30.04.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 87/02 (2006.01)
B42F 17/02 (2006.01)
B42F 17/08 (2006.01)
A47B 88/00 (2006.01)
Priorität
IT U6041287 21.07.1987
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Seima Italiana SpA

Via dell'Industria, 17, Tolmezzo (Udine), IT

Vertretung

Jean S. Robert Ing.-conseil

1257 Landecy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Hasuike, Makio

I-20136 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.