Hochdruck-Einpressarmatur

Europäisches Patent · EP0300327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0300327
Anmeldenummer
EP88111089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1988
Veröffentlicht
25.01.1989
Erteilt
29.05.1991
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 3/02 (2006.01)
F16L 37/00 (2006.01)
Priorität
DE U8709953 20.07.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 13.12.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, G. Petschner, Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil → Patentanwaltsbureau, Bosshard und Luchs, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  3. 15.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1991

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Oberdorfer, Rainer (-Bögel)

W-7959 Kirchberg Iller, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.