Reinigungskopf

Europäisches Patent · EP0300637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0300637
Anmeldenummer
EP88306148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1988
Veröffentlicht
25.01.1989
Erteilt
09.09.1992
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 7/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8716295 10.07.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 30.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Vax Appliances Limited

Kingswood Road, Droitwich/Worcs, GB

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Brazier, Alan John

Inkberrow/Worcs, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.