Récipients juxtaposables

Europäisches Patent · EP0301049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0301049
Anmeldenummer
EP88901218
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1988
Veröffentlicht
01.02.1989
Erteilt
06.05.1992
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/36 (2006.01)
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
FR A 8702176 12.02.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000030 08.02.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/006132 25.08.1988
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 15.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.