Automatisches Positionierungssystem

Europäisches Patent · EP0301252 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0301252
Anmeldenummer
EP88110272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1984
Veröffentlicht
01.02.1989
Erteilt
02.01.1992
Gelöscht
02.01.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D01H 15/013 (2006.01)
B65H 54/26 (2006.01)
Priorität
GB A 8314305 24.05.1983
Abgezweigt von
EP84105175
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 14.02.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1992

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.