Fermeture résistant aux enfants
Europäisches Patent · EP0301677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0301677
- Anmeldenummer
- EP88303460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.1988
- Veröffentlicht
- 01.02.1989
- Erteilt
- 24.11.1993
- Gelöscht
- 30.04.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 55/02 (2006.01)B65D 47/26 (2006.01)
- Priorität
- US A 77757 27.07.1987
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
- 14.01.1994
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1994
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wilson, Woodrow S.
Johnston, Rhode Island 02919, US
La Vange, Donald
Cumberland, Rhode Island 02864, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.