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Europäisches Patent · EP0301715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0301715
Anmeldenummer
EP88306147
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.1988
Veröffentlicht
01.02.1989
Erteilt
09.12.1992
Gelöscht
09.12.1992
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H04N 9/12 (2006.01)
H04N 3/12 (2006.01)
H04N 9/30 (2006.01)
G02F 1/133 (2006.01)
Priorität
GB A 8718046 30.07.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wright, Graham Leslie

Uxbridge Middlesex, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.