Mühle

Europäisches Patent · EP0302131 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0302131
Anmeldenummer
EP87111337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1987
Veröffentlicht
08.02.1989
Erteilt
01.08.1990
Gelöscht
31.08.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 7/12 (2006.01)
A47J 42/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Inhaberin

Arthur Eugster Elektro-Haushaltgeräte

8590 Romanshorn

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Anliker, Werner

CH-8623 Wetzikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.