Abschaltbare Ventilsteuervorrichtung

Europäisches Patent · EP0302288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0302288
Anmeldenummer
EP88111487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1986
Veröffentlicht
08.02.1989
Erteilt
27.02.1991
Gelöscht
27.02.1991
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F01L 13/06 (2006.01)
F01L 13/00 (2006.01)
Priorität
US A 763962 09.08.1985
Abgezweigt von
EP86107117
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.04.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

The Jacobs Manufacturing Company

22 East Dudleytown Road, Bloomfield/CT, US

Erfinderin/Erfinder

Meistrick, Zdenek Sidonius

Bloomfield Connecticut 06002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.