Aus einer Papierbahn hergesellter Briefumschlag

Europäisches Patent · EP0302796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0302796
Anmeldenummer
EP88402037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1988
Veröffentlicht
08.02.1989
Erteilt
01.09.1993
Gelöscht
01.09.1993
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 27/10 (2006.01)
B42D 15/08 (2006.01)
Priorität
US A 81792 05.08.1987
FR A 8806427 11.05.1988
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.10.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hutchinson, Wilbur P.

Mt. Prospect Illinois 60056, US

Juteau, Olivier

F-92380 Garches, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.