Aus einer Papierbahn hergesellter Briefumschlag
Europäisches Patent · EP0302796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0302796
- Anmeldenummer
- EP88402037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.1988
- Veröffentlicht
- 08.02.1989
- Erteilt
- 01.09.1993
- Gelöscht
- 01.09.1993
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 27/10 (2006.01)B42D 15/08 (2006.01)
- Priorität
- US A 81792 05.08.1987FR A 8806427 11.05.1988
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.10.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hutchinson, Wilbur P.
Mt. Prospect Illinois 60056, US
Juteau, Olivier
F-92380 Garches, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.