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Europäisches Patent · EP0303649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0303649
Anmeldenummer
EP88901781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.02.1988
Veröffentlicht
22.02.1989
Erteilt
01.07.1992
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01B 9/02 (2006.01)
F16F 15/24 (2006.01)
F16C 7/02 (2006.01)
F02B 33/24 (2006.01)
Priorität
CH A 744/87 27.02.1987
CH A 4174/87 26.10.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000050 29.02.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/006675 07.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 14.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Willy Ernst Salzmann

6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Salzmann, Willy Ernst

CH-6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.