Maillon de chaine

Europäisches Patent · EP0304256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0304256
Anmeldenummer
EP88307543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.08.1988
Veröffentlicht
22.02.1989
Erteilt
16.10.1991
Gelöscht
31.08.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 33/14 (2006.01)
Priorität
US A 86640 18.08.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.11.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Blount, Inc.

5550 S.W. Macadam Avenue, Portland/OR, US

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass & Partner

Dufourstrasse 101 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Harfst, Michael D.

Milwaukie Oregon 97267, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.