Gerät zum Ueberführen einer lithographischen Platte

Europäisches Patent · EP0304545 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0304545
Anmeldenummer
EP88107168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1988
Veröffentlicht
01.03.1989
Erteilt
12.08.1992
Gelöscht
31.05.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/61 (2006.01)
B65G 47/57 (2006.01)
Priorität
JP U 115844/87 30.07.1987
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  2. 30.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Tsubakimoto Chain Co.

17-88, Tsurumi 4-chome,, Tsurumi-ku/Osaka-shi, JP

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Kyoo, Takatsugu

Tsurumi-ku Osaka-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.