Messer

Europäisches Patent · EP0305414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0305414
Anmeldenummer
EP88901537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1988
Veröffentlicht
08.03.1989
Erteilt
12.06.1991
Gelöscht
29.02.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 5/00 (2006.01)
Priorität
CH A 882/87 10.03.1987
PCT-Anmeldung
PCT/CH1988/000046 26.02.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/006954 22.09.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

  2. 31.07.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1991

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.