Bewegliche Trennwand
Europäisches Patent · EP0305542 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0305542
- Anmeldenummer
- EP88902546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.1988
- Veröffentlicht
- 08.03.1989
- Erteilt
- 02.06.1993
- Gelöscht
- 11.03.2008
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E04B 2/74 (2006.01)
- Priorität
- JP A 59222/87 14.03.1987
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1988/000261 12.03.1988
- PCT-Veröffentlichung
- WO1988/007113 22.09.1988
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 15.07.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tamaki, Shoji
Higashinari-ku/Osaka-shi/Osaka, JP
Matusato, Hisami
Higashinari-ku/Osaka-shi/Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.