Bewegliche Trennwand

Europäisches Patent · EP0305542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0305542
Anmeldenummer
EP88902546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1988
Veröffentlicht
08.03.1989
Erteilt
02.06.1993
Gelöscht
11.03.2008
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04B 2/74 (2006.01)
Priorität
JP A 59222/87 14.03.1987
PCT-Anmeldung
PCT/JP1988/000261 12.03.1988
PCT-Veröffentlichung
WO1988/007113 22.09.1988
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2008

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

  2. 15.07.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tamaki, Shoji

Higashinari-ku/Osaka-shi/Osaka, JP

Matusato, Hisami

Higashinari-ku/Osaka-shi/Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.