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Europäisches Patent · EP0305624 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0305624
- Anmeldenummer
- EP87810501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1987
- Veröffentlicht
- 08.03.1989
- Erteilt
- 05.02.1992
- Gelöscht
- 30.09.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 15/00 (2006.01)E01F 1/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 13.03.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.