Temperiermaschine
Europäisches Patent · EP0305638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0305638
- Anmeldenummer
- EP88106232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.1984
- Veröffentlicht
- 08.03.1989
- Erteilt
- 28.11.1990
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 11/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 5146/83 22.09.1983
- Abgezweigt von
- EP84110713
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 15.01.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.